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Wählen – Verantwortung wahrnehmen

Ausgabe 2/2016

118 Namen und

118 Namen und Nachrichten Nachdruck mit freundlicher Genehmigung der „Stuttgarter Zeitung“ Indien Weltrekord für saubere Zähne Rekordverdächtig. In der indischen Stadt Bangalore haben 17.505 Schüler gemeinsam ihre Zähne geputzt und es ins Guinnessbuch der Rekorde geschafft. Ein Auszug aus der Stuttgarter Kinderzeitung, mit freundlicher Genehmigung der Stuttgarter Zeitung: Karies entsteht, wenn Essensreste und Zucker lange im Mund bleiben, weil man sie nicht mit der Zahnbürste entfernt. Deshalb sollten alle, die mindestens einen Zahn haben, morgens und abends die Zähne putzen. Es ist auch sinnvoll, dass regelmäßig ein Zahnarzt nachschaut, ob die Zähne alle gesund sind. Das ist in jedem Fall angenehmer, als erst dann zum Zahnarzt zu gehen, wenn Du schon Zahnschmerzen hast. In vielen Ländern der Welt werden in der Schule die Zähne von Kindern untersucht, und die Schüler lernen dort gemeinsam, wie man die Zähne am besten sauber hält. In Indien hat sich nun eine Firma, die ansonsten Zahnreinigungen anbietet, etwas Besonderes ausgedacht: Sie hat Schüler von 20 Schulen zusammengetrommelt. Die Veranstalter haben genau nachgezählt: Es waren 17.505 Schüler und sie haben dann alle gleichzeitig zwei Minuten lang ihre Zähne geputzt. Damit kommen sie nun ins Guinnessbuch der Rekorde, denn sie übertreffen einen zehn Jahre alten Rekord: Im November 2005 hatten im kleinen lateinamerikanischen Staat El Salvador 13.380 Schüler gemeinsam Zähne geputzt. Veranstalter war damals die Firma Colgate Palmolive, die eine bekannte Zahnpasta produziert. IZZ/StZ Präventionsgelder GKV muss zahlen Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-SV) teilt das Leid der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV). Anfang Januar ging in der Berliner Reinhardtstraße ein siebenseitiger „Ersatzvornahmebescheid“ des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) ein, der der Redaktion des Dienstes für Gesellschaftspolitik (dfg) vorliegt. Mit diesem Bescheid, schreibt der dfg, habe das Haus von CDU- Ressortchef Hermann Gröhe einen Beschluss des Verwaltungsrats des Kassenverbands vom 2. Dezember 2015 kassiert. Bei den Haushaltsberatungen für den Etat 2016 des GKV-Spitzenverband hatten die Selbstverwalter unter TOP 6 ihrer Beratungen einen „Sperrvermerk“ unter den Haushaltsansatz für „Beiträge für Organisationen“ angebracht und damit verhindern wollen, dass Kassengelder für die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) im Rah- Foto: dpa men ihrer Aufgabenwahrnehmung zur Gesundheitsförderung und Prävention in den nicht-betrieblichen Lebenswelten verwendet werden“, schreibt der dfg. Diesen Geldstrom sieht eigentlich der neu gefasste Paragraf 20 a Abs. 3 Satz 1 SGB V vor, den man in Kreisen der Kassen als „ordnungspolitisch problematisch“ empfinde. Außerdem halte man die Gesetzesvorgabe für „verfassungswidrig“. Pro Versicherten soll der GKV- Spitzenverband an die Kölner Behörde 45 Cent abliefern. Bei fast 70 Millionen Versicherten in der Gesetzlichen Krankenversicherung summiert sich das. Mit der „sofort vollziehbaren“ Ersatzvornahme griff das BMG wie bei der KBV zu einer der schärfsten Formen eines aufsichtsrechtlichen Mittels. Man kann davon ausgehen, dass der Kassenverband sich durch eine entsprechende Klage vor dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg gegen diese politische Maßnahme wehren wird. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung dürfte die BZgA-Causa letztendlich vor dem Kasseler Bundessozialgericht oder gar in Karlsruhe landen. Nur die Klage einer Körperschaft gegen eine staatliche Maßnahme kann dort zur Entscheidung angenommen werden. Für den juristischen Weg hat man sich schon gut munitioniert, schreibt der dfg weiter. Dessen Redaktion liege eine gutachterliche Stellungnahme der Frankfurter Sozialrechtlerin Prof. Dr. jur. Astrid Wallrabenstein vor, mit der dem Bund die Gesetzgebungskompetenz zur „konzeptionellen Regelung der Primärprävention abgesprochen wird. Die vorgenommene „gesetzliche Beauftragung“ der BZgA weise darüber hinaus den Kassen eine Präventions- Aufgabe nur für eine juristische Sekunde“ zu und zwar nur für den kurzen Moment, bevor sie die abzuzweigenden Gelder an die Behörde überweisen. Nicht nur das erscheine fragwürdig, stellte die streitbare ehemalige Darmstädter Rechtsanwältin fest. Damit sei das Gebot eigenverantwortlicher Aufgabenwahrnehmung verletzt. dfg ZBW 2/2016 www.zahnaerzteblatt.de

Fortbildungspunkte Namen und Nachrichten 119 Wahlkampf Koalitionsklima wird kälter Es dauert zwar noch gut 18 Monate, bis das deutsche Wahlvolk zur nächsten Bundestagswahl schreitet, aber in der Hauptstadt zeichnet sich ab, dass die Gemeinsamkeiten in der Großen Koalition auf vielen Politik-Feldern aufgebraucht sind. Das Klima wird nicht durch die Alleingänge der bayerischen CSU rauer, auch auf der politischen Gegenseite, dem linken SPD-Flügel, sammeln sich die Truppen. Das dürfte Auswirkungen auf die gesundheitsund sozialpolitischen Weichenstellungen im Jahr 2016 haben. Einige der jüngsten Wort-Spenden und Beschlüsse der Akteure deuten darauf hin. Man versucht gerade in der Sozialdemokratie durch kleine Kniffe und Tricks, sich für die kommenden Urnengänge politisch besser zu positionieren und das eigene Profil zu schärfen. A+S aktuell Anzeige 8. Jahrestagung der DEGUZ am 3. und 4. Juni 2016 in Frankenthal Materialbedingte Misserfolge in der Implantologie Parodontologie Prävention Endodontie Implantologie Medizin Umwelt- ZahnMedizin Zitat Kieferorthopädie Zahntechnik Oralchirurgie Prothetik „Wenn Schengen scheitert, werden die Grundfreiheiten nicht mehr die alten sein.“ Wolfgang Schäuble (CDU), Bundesfinanzminister, auf dem Wirtschaftsgipfel der „Welt“ in Berlin am 14. Januar 2016. Foto: Bundesministerium der Finanzen, Ilja C. Hendel Zahnmedizin und unerfüllter Kinderwunsch Anmeldungen bitte an info@deguz.de Weitere Informationen unter www.deguz.de oder telefonisch +49 (0)30 76 90 45 20 14 eantragt... www.zahnaerzteblatt.de ZBW 2/2016

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