Resümee der Landtagswahl

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12 Titelthema Foto: Freepic.com Landtagswahlen 2021 Im Wahlkampf: KZV BW mit digitaler Kampagne Coronabedingt gab es im Vorfeld der Landtagswahl 2021 nicht wie in den vergangenen Jahren die Möglichkeit für Praxisbesuche mit Politiker*innen, um die konkrete Situation der Versorgung vor Ort sowie die bestehenden Herausforderungen im Praxisalltag deutlich zu machen. Die Kassenzahnärztliche Vereinigung Baden- Württemberg (KZV BW) hat deshalb in den vergangenen Monaten verstärkt die digitalen Möglichkeiten genutzt, um sich für die Zahnärzteschaft zu positionieren. Mit Instrumenten wie WahlCheck, Positionspapier und Wahlprüfsteinen wurden einerseits die Positionen der Zahnärzteschaft in die Politik gebracht und andererseits die Zahnärzt*innen und die Öffentlichkeit über die Positionen der zu wählenden Parteien informiert. Auch nach der Regierungsbildung wird die KZV BW die Politik der neuen Landesregierung selbstbewusst begleiten. Kampagne. Bei der Landtagswahl am 14. März konnten die Wähler*innen nicht zuletzt darüber befinden, welchen Kurs das Land in den nächsten fünf Jahren im Bereich der Gesundheitspolitik verfolgen wird. Die KZV BW hat im Vorfeld der Wahl mit verschiedenen Aktionen die professionspolitischen Forderungen verdeutlicht, um so die Interessen der Zahnärzt*innen gegenüber den Parteien zu vertreten. Dr. Ute Maier, Vorstandsvorsitzende der KZV BW: „Die Gesundheits- und Sozialpolitik ist ein zentrales Themenfeld – nicht erst seit Beginn der Coronakrise. Es ist uns ein wichtiges Anliegen, für gesundheitspolitische Themen zu sensibilisieren, und wir wollen unseren Beitrag leisten, dass sich möglichst viele Bürger*innen an der Wahl beteiligen.“ WahlCheck Gesundheit. Der „WahlCheck Gesundheit“ gehört zum digitalen Repertoire der KZV BW, wenn es darum geht, den gesundheitspolitischen Diskurs mitzugestalten. Das beliebte Frage- Antwort-Tool hat sich bei vergangenen Wahlen schon bewährt und richtet sich besonders an Personen, die im Gesundheitsbereich tätig sind, wird aber auch von der fachlich interessierten Öffentlichkeit genutzt. Unter dem Motto „Schon- Positionspapier. Auch über die Landtagswahl hinaus macht das Positionspapier die Forderungen der Zahnärzteschaft in Politik und Öffentlichkeit deutlich. ZBW 5-6/2021 www.zahnaerzteblatt.de

Titelthema 13 mal verwählt?“ stellte der Wahl- Check verschiedene gesundheitspolitische Thesen vor, die vorab in Zusammenarbeit mit der Politikwissenschaftlerin Tanja Binder entwickelt und anschließend den Parteien CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE und AfD vorgelegt wurden. Teilnehmer*innen des WahlChecks konnten die 17 Thesen mit „stimme zu“, „stimme nicht zu“ oder „neutral“ anonym bewerten und in der Auswertung am Ende erfahren, mit welcher Partei sich ihre gesundheitspolitischen Ansichten am meisten decken, ohne dass das Ergebnis eine Wahlempfehlung bedeutete. Diese Form des themenspezifischen „Wahl-O-Mat“ wurde kostenlos und online angeboten. Über den Facebook-Kanal der KZV BW hat die Hauptkampagne 17.332 Personen, mit den vier Nebenkampagnen 24.214 Personen erreicht. Zusätzlich wurde der WahlCheck auch auf dem Internetauftritt der KZV BW und im Zahnärzteblatt Baden-Württemberg beworben. Des Weiteren berichteten bundesweite Fachmedien wie etwa die DZW darüber. Gesundheitspolitik. Dr. Ute Maier, Vorstandsvorsitzende der KZV BW: „Es ist uns ein wichtiges Anliegen, für gesundheitspolitische Themen zu sensibilisieren.“ Wahlprüfsteine. Zudem befragte die Kassenzahnärztliche Vereinigung Baden-Württemberg alle Bewerber*innen um ein Landtagsmandat von GRÜNEN, CDU, SPD, FDP, LINKE und AfD zu wesentlichen gesundheitspolitischen Themen und zum Bereich der zahnärztlichen Versorgung. Die Antworten stellte die KZV BW im Gesundheitstelegramm und auf der Website der KZV BW der Öffentlichkeit zur Verfügung. In zehn Fragen wurden Positionen und Einstellungen der Landtagskandidat*innen etwa zur Bürgerversicherung, zu den föderalen Strukturen im Gesundheitswesen oder beispielsweise zum Schutzschirm für Zahnärzt*innen abgefragt. Aus den Antworten der Parteien ergab sich eine große Übereinstimmung mit den Positionen der Zahnärzteschaft: Die überwiegende Mehrheit der Kandidat*innen sprach sich für den Erhalt der freien Arztwahl als Grundlage der Vertrauensbeziehung zwischen Patient*in und Zahnärzt*in aus. Ebenso große Zustimmung erfuhr das Thema Selbstverwaltung: Alle unterstützten ein selbstverwaltetes Gesundheitswesen. Die Vertreter*innen der GRÜNEN sprachen sich zudem für eine Quote für Frauen in den Vorständen Abbildung: KZV BW Wahlen unter Corona. Der Wahlkampf fand hauptsächlich online statt. Die KZV BW hat sich online mit dem WahlCheck Gesundheit eingebracht. Das digitale und innovative Instrument der KZV BW macht auf die Gesundheits- und Sozialpolitik aufmerksam. Foto: Stollberg der Selbstverwaltungsorgane aus. Diese Forderung fand sich auch im Wahlprogramm der SPD. Erwartungsgemäß bildeten sich zur Frage nach der Bürgerversicherung zwei Blöcke: SPD, GRÜNE, Linke unterstützten die Forderung, während CDU, FDP sowie die AfD sich für den Erhalt des bestehenden Systems aus privater und gesetzlicher Krankenversicherung aussprachen. Positionspapier. Mit dem Positionspapier verdeutlichte die KZV BW schon zu Beginn des Wahlkampfes die Forderungen der Zahnärzteschaft. Die zehn Punkte formulieren eine klare Botschaft an die zukünftigen Landtagsabgeordneten: Die sehr gute zahnmedizinische Versorgung in Baden-Württemberg funktioniert am besten selbstverwaltet. In der Freiberuflichkeit sieht die Zahnärzteschaft das Erfolgsmodell, sie garantiert fachliche Unabhängigkeit und Therapiefreiheit. Zudem darf die gute Versorgungslage nicht von überbordender Bürokratie erstickt werden. Die KZV BW macht sich seit jeher für den Abbau unnötiger Verwaltung stark. Betont wurde überdies die Notwendigkeit, die zahnmedizinische Versorgung von Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderung auszubauen. Newsletter. Die Zahnärzt*innen wurden regelmäßig über das Gesundheitstelegramm zu den Aktivitäten der KZV BW und somit zu den Positionen der Parteien und Debatten informiert. Alexander Messmer Positionspapier der KZV BW Sie wollen das Positionspapier nochmal in Gänze lesen? Scannen Sie den QR-Code oder folgen diesem Link: https://www.kzvbw. de/wp-content/uploads/Positionspapier_KZVBW_2021.pdf www.zahnaerzteblatt.de ZBW 5-6/2021