Im Wandel der Welle

34_POLITIK ZBW_1/2022

34_POLITIK ZBW_1/2022 www.zahnaerzteblatt.de Bundestagswahl 15 ÄRZTINNEN UND ÄRZTE IM PARLAMENT Fachkompetenz. Im neuen Deutschen Bundestag werden künftig sieben neue Medizinerinnen und Mediziner an den parlamentarischen Beratungen teilnehmen, insgesamt sind es 15 Ärztinnen und Ärzte. Foto: Deutscher Bundestag/A. Melde Mehr medizinische Fachkompetenz im neuen Deutschen Bundestag: Sieben neue Medizinerinnen und Mediziner werden künftig an den parlamentarischen Beratungen teilnehmen. Nicht alle gestandenen Gesundheitspolitiker konnten ihr Mandat verteidigen. So wird sich in einigen Fraktionen ein neues Personaltableau ergeben. Altbekannte, aber auch viele neue Gesichter sind unter den Ärztinnen und Ärzten sowie Gesundheitspolitikerinnen und -politikern im künftigen Deutschen Bundestag: Unter den 735 neu gewählten Bundestagsabgeordneten sind 15 Ärztinnen und Ärzte. Das sind sieben mehr als in der vergangenen Legislatur. SPD Für die SPD sind sieben Ärztinnen und Ärzte in der Fraktion: Die Hausärztin und bisherige gesundheitspolitische Sprecherin Sabine Dittmar ist wieder über die bayerische Landesliste auf Platz 14 eingezogen. Ebenso hat Karl Lauterbach sein Direktmandat in 735 Neu gewählte Bundestagsabgeordnete 15 Ärztinnen und Ärzte Köln-Leverkusen mit 45,6 Prozent verteidigt – eines der höchsten Erststimmenergebnisse bundesweit und eine deutliche Steigerung gegenüber der Wahl von 2017. Neu in der SPD-Fraktion sind fünf Ärztinnen und Ärzte: Dazu zählt der Facharzt für Chirurgie und Notfallmedizin, Andreas Philippi, als direkt gewählter SPD-Abgeordneter in Göttingen mit 32,2 Prozent. Die niedergelassene Pädiaterin Nezahat Baradari ist über die SPD-Landesliste NRW eingezogen. Neurochirurg Christos Pantazis wurde in Braunschweig mit 36,7 Prozent direkt gewählt. Die 30-jährige Ärztin Tina Rudolph aus Eisenach ist über die thüringische Landesliste für die SPD eingezogen. Ebenso neu dabei ist Herbert Wollmann, der im Wahl-

ZBW_1/2022 www.zahnaerzteblatt.de 35_POLITIK kreis Altmark in Sachsen-Anhalt mit 27,5 Prozent direkt gewählt wurde. Der 70-Jährige ist niedergelassener Internist. CDU Für die CDU sind noch zwei Ärzte im Bundestag: So ist Helge Braun, bisheriger Kanzleramtsminister und Anästhesist, über die Landesliste Hessen eingezogen, die er auf dem ersten Platz angeführt hat. CSU-Gesundheitsexperte Stephan Pilsinger, Hausarzt im Münchner Umland, hat das Direktmandat in München-West verteidigt – allerdings mit einem denkbar knappen Vorsprung: Zunächst waren es 146 Stimmen vor seinem Mitbewerber von den Grünen, beim späteren Nachzählen dann nur noch 137 Stimmen Vorsprung. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bei den Grünen sind fünf Ärztinnen und Ärzte in der Fraktion: Dazu gehören die Ärzte Janosch Dahmen (Landesliste NRW) sowie Neurologe Armin Grau (Landesliste Rheinland- Pfalz). Auch die Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie Kirsten Kappert-Gonther ist über den Landeslistenplatz eins in Bremen wieder im Bundestag. Neu dabei ist Paula Piechotta, die als Fachärztin an der Uniklinik Leipzig arbeitet und über die sächsische Landesliste ihr Bundestagsmandat errungen hat. Johannes Wagner, Jahrgang 1991, ist über die Landesliste Bayern eingezogen und arbeitet in einer Kinderklinik. FDP Für die FDP ist Andrew Ullmann, Infektiologe an der Uni Würzburg, erneut im Bundestag. WIEDERGEWÄHLT Von den bisherigen Abgeordneten, die Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages in der vorherigen Legislatur waren oder in den Fraktionen für Gesundheitspolitik zuständig waren, sind viele wiedergewählt: So hat für die SPD die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bärbel Bas das Direktmandat in Duisburg geschafft, ebenso Edgar Franke mit Direktmandat im Schwalm-Eder-Kreis sowie Dirk Heidenblut in Essen, Claudia Moll mit Direktmandat in Aachen II sowie Bettina Müller im Wahlkreis Main- Kinzig. Martina Stamm-Fibich ist über die Landesliste in Bayern sowie Heike Baehrens über die Landesliste Baden-Württemberg eingezogen. Bei der CDU hat der bisherige Ausschussvorsitzende Erwin Rüddel sein Direktmandat mit 31,9 Prozent in Neuwied gewonnen sowie Arzneimittelexperte Michael Hennrich, Nürtingen, mit 30,1 Prozent und Georg Kippels im Rhein-Erft-Kreis mit 33 Prozent. Über die jeweilige Landesliste ist Dietrich Monstadt (Mecklenburg- Vorpommern) sowie Tino Sorge (Sachsen-Anhalt) mit dabei. Für die CSU hat Emmi Zeulner mit 47,8 Prozent ihren Wahlkreis Kulmbach gewonnen. Auch Erich Irlsdorfer wurde mit 36,2 Prozent in Freising direkt gewählt. Aus dem CDU-geführten Gesundheitsministerium hat der bisherige Gesundheitsminister Jens Spahn mit 40 Prozent seinen Wahlkreis Borken/ Steinfurt wiedergewonnen. Die parlamentarische Staatssekretärin Sabine Weiss ist über Platz 13 der Landesliste Nordrhein-Westfalen wieder im Bundestag, Staatssekretär Thomas Gebhart kommt über die Landesliste Rheinland-Pfalz auf Platz 3. Beide haben ihre Direktmandate nicht geschafft. CSU-Politikerin Daniela Ludwig, Drogenbeauftragte der Bundesregierung, hat ihren Wahlkreis mit 36,1 Prozent gewonnen. Ebenso hat die frühere parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, Annette Widmann-Mauz, derzeit Staatssekretärin für Integration im Kanzleramt, mit 29 Prozent in Tübingen zum sechsten Mal gewonnen. Bei den Grünen hat die bisherige Sprecherin Maria Klein-Schmeink in Münster mit 32,3 Prozent das Direktmandat erreicht. Auch Pflegeexpertin Kordula Schulz-Asche zieht wieder über die Landesliste Hessen mit ein. Für die FDP ist Christine Aschenberg-Dugnus über die Landesliste Schleswig-Holstein eingezogen, ebenso Katrin Helling-Plahr sowie Nicole Westig, beide über die Landesliste NRW. CDU-POLITIKER AUSGESCHIEDEN Interesse an einem Sitz im Gesundheitsausschuss könnten zwei frühere Gesundheitspolitiker haben: So ist Lars Lindemann, zwischen 2007 und 2009 Mitglied im Bundestag, wieder über die Berliner Landesliste für die FDP eingezogen. Mario Czaja, der frühere Berliner Gesundheitssenator und Mitorganisator der Impfzentren in Berlin, hat in der Hauptstadt im Bezirk Marzahn-Hellersdorf das Direktmandat für die CDU geholt. Dies hatte bislang seit 2002 die Linken-Politikerin Petra Pau inne. Das Direktmandat verpasst hat Rudolf Henke in Aachen. Der CDU-Politiker und Präsident der Ärztekammer Nordrhein hatte seit 2009 dort gewonnen. Auch die Patientenbeauftragte Claudia Schmidtke hat ihr Direktmandat in Lübeck verloren. Die Herzchirurgin hatte vor vier Jahren überraschend das Mandat erreicht. Roy Kühne, der sich einmal Hoffnungen auf den Posten des gesundheitspolitischen Sprechers der Union gemacht hatte, ist nicht mehr im Parlament vertreten. Auch er hat sein Direktmandat verpasst und hatte keinen aussichtsreichen Listenplatz. Gleiches gilt für Alexander Krauß: Er hat im sächsischen Erzgebirgskreis sein Mandat an die AfD verloren. Bei der Linken ist Karin Vogler wieder mit dabei, viele andere bekannten Politiker der Partei waren nicht mehr angetreten. Bei der AfD ist keiner der bisher bekannten Gesundheitspolitiker mehr im Bundestag vertreten. Ob die Ärztinnen und Ärzte sowie die bisherigen Abgeordneten aus dem Gesundheitsausschuss wieder in diesem Politikfeld arbeiten werden, wird sich in den kommenden Wochen – womöglich erst nach Bildung einer neuen Regierung – zeigen. Rebecca Beerheide, Alba Schmidt Nachdruck mit freundlicher Genehmigung, Deutsches Ärzteblatt; Dtsch Arztebl 2021; 118(40): A-1793 / B-1483 INFO Die Politikerin und Zahnärztin Dr. Christina Baum von der AfD Baden- Württemberg kandidierte im Wahlkreis Odenwald-Tauber zur Bundestagswahl 2021. Sie zog über die Landesliste auf Platz acht in das Parlament ein und ist die einzige Zahnärztin im Bundestag.