Die Europawahl im Blick

22 Titelthema über zur

22 Titelthema über zur Wahl stehende Parteien zu informieren und mit anderen über europa- und gesundheitspolitische Themen zu diskutieren – nicht mehr und nicht weniger. Nochmals direkt zu Europa: Wie gut informiert sind denn die Bundesbürger über die EU und die bevorstehende Europawahl? Sehr oft wird darüber debattiert, dass für die Bürgerinnen und Bürger Europa „weit weg“ und „kompliziert“ sei. Zugleich sehen wir in Umfragen, dass es gerade in Deutschland eine enorm hohe Zustimmung zur Europäischen Union gibt – auch in Belangen, die unseren Alltag betreffen. Viele äußern auch den Wunsch, dass in weiteren politischen Handlungsfeldern europaweite Lösungen angestrebt werden. Im Vergleich dazu fällt die Wahlbeteiligung bislang etwas mager aus. Die deutlich gewachsenen Entscheidungsbefugnisse des Europäischen Parlaments spiegeln sich bislang leider nicht in einem entsprechend großen öffentlichen Interesse wider. Deshalb ist es wichtig über die Arbeit des Europäischen Parlaments und dessen Wahl auf vielfältige Weise zu informieren und das Interesse an europapolitischen Themen zu wecken. Gesundheitspolitische Themen sind dafür ein gutes Beispiel wie die Aufgabenteilung zwischen europäischer und nationaler Ebene oder auch den Einrichtungen der Selbstverwaltung funktioniert. Zentrales Ziel des „WahlCheck Gesundheit“ als Instrument der politischen Bildung ist es, die Auseinandersetzung mit Themen der Europawahl und Gesundheitspolitik, das Interesse an den Wahlen und die Bereitschaft wählen zu gehen, zu fördern. Herzlichen Dank für das Gespräch. Die Fragen stellte Guido Reiter Zur Person Tanja Binder arbeitet seit 2009 als freiberufliche Politikwissenschaftlerin und Autorin in Berlin. Ihre Tätigkeitsschwerpunkte liegen im Bereich der politischen Bildung, der Parteien- und Wahlforschung sowie der Konzeption und Erstellung von Texten. Nach Abschluss ihres Studiums der Politikwissenschaft und Soziologie an der Universität Heidelberg hat sie zehn Jahre in wissenschaftlichen Forschungsprojekten zur vergleichenden Wahl- und Parteienforschung am Wissenschaftszentrum Berlin und dem Mannheimer Zentrum für europäische Sozialforschung gearbeitet. Seit der Europawahl 2009 ist sie ständiges Mitglied im wissenschaftlichen Begleitteam der Bundeszentrale für politische Bildung und arbeitet regelmäßig mit der Berliner Landeszentrale für politische Bildung zusammen. Prozenthürden bei der Europawahl Finnland Norwegen Schweden © Globus Die Wahl zum Europäischen Parlament erfolgt nicht nach einem einheitlichen europäischen Wahlrecht, sondern nach nationalen Wahlgesetzen. keine Sperrklausel 1,8 Prozent 3 Prozent 4 Prozent 5 Prozent kein EU-Land Irland Belgien Mazedonien Großbrit. Dänemark Schweiz Italien Malta Polen Russland Spanien Portugal Tschechien Litauen Kroatien Weißruss. Bosnien- Herzeg. Estland Griechenl. Ukraine Serbien Albanien Rumänien Slowakei Montenegro Lettland Deutschland* Niederlande Frankreich Luxemburg Liechtenstein Österreich Ungarn Slowenien Bulgarien Türkei 12829 Stand Oktober 2018 Quelle: Europäisches Parlament *2014 kippte das Bundesverfassungsgericht die Drei-Prozent-Hürde im deutschen Europawahlgesetz. Zypern Grafik: dpa ZBW 5/2019 www.zahnaerzteblatt.de

GESUNDHEITS POLITIK UNTER DER LUPE DIE EUROPADEBATTE VOR DER WAHL 15 MAI 19 15 -17 UHR KZV BW Hauptverwaltung Albstadtweg 9 70567 Stuttgart Es diskutieren: CDU Rainer Wieland MdEP Vizepräsident des Europäischen Parlaments SPD Evelyne Gebhardt MdEP Vizepräsidentin des Europäischen Parlements GRÜNE Wolfgang G. Wettach FDP Andreas Glück MdL LINKE Heidi Scharf Moderation: Susanne Preuß, Korrespondentin der F.A.Z. Aufgrund der begrenzten Anzahl an Plätzen ist eine Anmeldung erforderlich. Dazu sowie bei Fragen zur Veranstaltung wenden Sie sich bitte an die Stabsstelle Kommunikation und Politik der KZV Baden-Württemberg (Tel.: 0711 7877-218 oder E-Mail: presse@kzvbw.de).